Birgit Homburger MdB
Mitgliederentscheid der FDP zum ESM
Die FDP ist die einzige Partei in Deutschland, die das Instrument eines Mitgliederentscheides in ihrer Satzung verankert hat. Die Mitglieder können offen diskutieren, und am Ende sind sie gebeten, über jeweils zwei Alternativanträge abzustimmen.
Der eine Antrag wurde von dem Abgeordneten Frank Schäffler und weiteren Abgeordneten gestellt: Er lehnt im Wesentlichen den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM ab. Der Alternativantrag des Bundesvorstandes zeigt klar, in welche Richtung sich Europa entwickeln soll: In Richtung einer Stabilitätsunion, wo bestimmte Instrumente, Regeln, Maßnahmen und Mechanismen greifen sollen.
Und über all die Dinge können Sie sich auf der Internetseite der Bundespartei informieren, offen und transparent, so dass Sie dann offen und transparent auch den Diskussionsprozess führen können - als Mitglieder der FDP aber auch als Gäste und Interessierte. Das gehört sich für eine liberale, freiheitliche Partei, und ich lade Sie alle herzlich ein, sich nicht nur auf den Internetseiten umzuschauen, sondern an einer der zahlreichen Veranstaltungen teilzunehmen.