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Pressemitteilungen
HOMBURGER / KAUCH zur zukünftigen Förderung von Solaranlagen
BERLIN. Zur Einigung der Koalition von CDU/CSU und FDP auf die zukünftige
Förderung von Solaranlagen erklären die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion
Birgit HOMBURGER und der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion
Michael KAUCH heute vor Medienvertretern:
HOMBURGER: Klares Ziel der FDP ist, dass wir den Anteil erneuerbarer Energien am Energiemix erhöhen und darüber hinaus das regenerative Zeitalter erreichen wollen. Die FDP hat erreicht, dass wir die überfallartig von Herrn Röttgen vorgebrachten Vorschläge abmildern und der Solarbranche in Deutschland auch weiter eine Chance geben. Dabei ist für uns zentral gewesen, Vertrauensschutz für diejenigen zu schaffen, die in der Vergangenheit eine Investitionsentscheidung getroffen haben. Das ist gelungen. Die Förderung wird zurückgefahren nicht bereits ab dem 01.04.2010, wie es ursprünglich vorgeschlagen war, sondern erst ab dem 01.07.2010. Außerdem gibt es Übergangsregelungen für Freiflächenan- lagen.
KAUCH: Wir wollen die Verbraucherinnen und Verbraucher entlasten von den Kosten, die nicht notwendig sind, um die Solarbranche in Deutschland weiter zu fördern. Klar ist für uns als FDP aber, und das war Ausgangspunkt bei den Verhandlungen, dass die Solarbranche in Deutschland eine gute Zukunft haben muss und nicht abgewürgt werden darf.
Wir haben darüber hinaus erreicht, dass Konversionsflächen, also ehemalige Militärgebiete und ehemalige Industriegelände, nur eine Absenkung von 11 Prozent bekommen, denn auf der anderen Seite hat die Union durchgesetzt, dass wir auf Ackerflächen zukünftig keine Subventionierung mehr vornehmen, außer auf solchen Ackerflächen, die als Gewerbegebiet ausgewiesen sind.
Schließlich hat die FDP erreicht, dass die Solarbranche in 2011 nicht mit zu hohen Abschlägen belastet wird, die dann Arbeitsplätze gefährden würden.
HOMBURGER: Klares Ziel der FDP ist, dass wir den Anteil erneuerbarer Energien am Energiemix erhöhen und darüber hinaus das regenerative Zeitalter erreichen wollen. Die FDP hat erreicht, dass wir die überfallartig von Herrn Röttgen vorgebrachten Vorschläge abmildern und der Solarbranche in Deutschland auch weiter eine Chance geben. Dabei ist für uns zentral gewesen, Vertrauensschutz für diejenigen zu schaffen, die in der Vergangenheit eine Investitionsentscheidung getroffen haben. Das ist gelungen. Die Förderung wird zurückgefahren nicht bereits ab dem 01.04.2010, wie es ursprünglich vorgeschlagen war, sondern erst ab dem 01.07.2010. Außerdem gibt es Übergangsregelungen für Freiflächenan- lagen.
KAUCH: Wir wollen die Verbraucherinnen und Verbraucher entlasten von den Kosten, die nicht notwendig sind, um die Solarbranche in Deutschland weiter zu fördern. Klar ist für uns als FDP aber, und das war Ausgangspunkt bei den Verhandlungen, dass die Solarbranche in Deutschland eine gute Zukunft haben muss und nicht abgewürgt werden darf.
Wir haben darüber hinaus erreicht, dass Konversionsflächen, also ehemalige Militärgebiete und ehemalige Industriegelände, nur eine Absenkung von 11 Prozent bekommen, denn auf der anderen Seite hat die Union durchgesetzt, dass wir auf Ackerflächen zukünftig keine Subventionierung mehr vornehmen, außer auf solchen Ackerflächen, die als Gewerbegebiet ausgewiesen sind.
Schließlich hat die FDP erreicht, dass die Solarbranche in 2011 nicht mit zu hohen Abschlägen belastet wird, die dann Arbeitsplätze gefährden würden.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
134-HomburgerKauch-Solarfoerderung.pdf (23.02.2010, 150.09
KB)
