Sicherheitspolitik
Quelle: www.bundeswehr.de Liberale Sicherheitspolitik ist Friedenspolitik. Sie ist in gleicher Weise der Freiheit, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet wie auch dem Fortschritt, dem auf kultureller Selbstbestimmung basierenden Wohlstand und dem Ausgleich zwischen Armen und Reichen.
Die Bundeswehr ist ein wesentliches Instrument deutscher Friedenspolitik. Auf absehbare Zeit sind Deutschland und Europa im konventionellen Bereich nicht mehr der Gefahr eines militärischen Großangriffs ausgesetzt. Dennoch bestehen Sicherheitsrisiken, zu deren Bewältigung es weiterhin einer internationalen Kooperation bedarf. Sie erfordern sowohl den Fortbestand der NATO als auch die Stärkung der EU. Liberale Sicherheitspolitik setzt sich dafür ein, dass die NATO für Europa und Nordamerika unverändert das wichtigste militärische Bündnis bleibt, um unter Wahrung des Gewaltmonopols der UNO angemessen auf die globalen Bedrohungen reagieren zu können.
Daneben ist die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) auszubauen. Europa muss in die Lage versetzt werden, Konfliktfällen allein vorbeugen zu können und gegebenenfalls schnell, gemeinsam und flexibel zu reagieren.
Initiativen Sicherheitspolitik 2009
- 07.07.2009
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion: Konzept der Bundesregierung zur Flugabwehr und Luftverteidigung - 07.07.2009
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion: Atuelle Entwicklung in der Demokratischen Republik Kongo - 28.05.2009
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion: Telefon- und Internetnutzung für Soldaten im Auslandseinsatz - 08.05.2009
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion: Strafverfolgung von Piraterieverdächtigen - 22.04.2009
Antrag: Für einen Abzug der in Deutschland noch verbliebenen US-Nuklearwaffen
Initiativen Sicherheitspolitik 2008
- 17.12.2008
Entschließungsantrag: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias - 12.12.2008
Kleine Anfrage: Beteiligung deutscher Soldaten am geplanten EU-Einsatz „Atalanta“ - 12.12.2008
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion: Einsatzbereitschaft der Bundeswehr - 01.12.2008
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion: Konsequenzen aus langwieriger Verzögerung des Transportflugzeuges - 12.11.2008
Entschließungsantrag: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Rahmen der Operation Enduring Freedom
Initiativen Sicherheitspolitik 2007
- 14.12.2007
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion: Aktuelle Situation im Irak - 27.11.2007
Änderungsantrag: Haushaltsgesetz 2008 - 14.11.2007
Antrag: Medizinische Versorgung der Bundeswehr an die Einsatzrealitäten anpassen - Kompetenzzentrum für Posttraumatische Belastungsstörungen einrichten - 13.11.2007
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion: Umfang des Einsatzes von geschützten Fahrzeugen in Afghanistan - 07.11.2007
Antrag: Trennungsübernachtungsgeld während Auslandseinsatz weiterzahlen
Initiativen Sicherheitspolitik 2005/2006
- 21.12.2006
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion: Gefährdung des Dienstbetriebes im Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr - 19.12.2006
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion: Ausstattung der Bundeswehr mit geschützten Fahrzeugen - 13.12.2006
Antrag: Für eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten (KSZNO) - 29.11.2006
Antrag: Ausbildung der Polizeikräfte in Afghanistan forcieren - 29.11.2006
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion: Zulauf des Transportflugzeugs A400M
